Peru und das Wahlspektakel…oder Debakel?!
31 05 2011Wir befinden uns zur Zeit mitten in den peruanischen Wahlen, zwischen dem 1. und dem 2. Wahlgang zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen. Zum ersten Wahlgang hatten sich 11 Parteien zur Wahl gestellt. Fünf größere Parteien waren unter ihnen, drei aus der Mitte, eine rechte und eine linke Partei. Dazu später mehr.
Die politische Landschafts Peru ist nicht mit der Europas zu vergleichen, da es keine Volksparteien gibt. Zudem ist die „Demokratie“ hier nicht so gefestigt wie die unseren, wodurch es ab 1990 bis 2000 zu einer autokratischen Diktatur unter dem populistischen Japaner Alberto Fujimori kam. Er kam 1990 überraschend als Außenseiter an die Macht, da sich die Linken des Landes in der Stichwahl gegen seines Gegner aussprachen – dies verhalf ihm zum Sieg. Im Jahre 1992 löste er das Parlament ohne Vorankündigungen nach Streitigkeiten auf und somit die auch die Verfassung. Mit Hilfe des Militärs führte er die „Regierung des Notstands und der nationalen Umstrukturierung“ durch. Durch internationalen Druck wurde eine neue Verfassung aufgesetzt, diese änderte jedoch das Zweikammersystem auf ein Einkammersystem – eine Scheindemokratie. Weite Teile der Bevölkerung standen jedoch hinter Fujimori, da er es zum einen schaffte die Inflation zu besiegen und zum anderen das Land vom Terrorismus befreite, indem er die „verdächtige Landbevölkerung“ umbringen ließ. Die Peruanische Verfassung lässt einen Präsident eigentlich nur eine Legislaturperiode zu, doch dies wusste Fujimori natürlich zu ändern so dass er 2000 zum dritten Mal wiedergewählt wurde, die Betrugsvorwürfe wurden jedoch immer lauter. Die Humala Brüder, die zu der Zeit an der Spitze des peruanischen Militärs standen versuchten 2000 einen Putsch gegen die Regierung auszuüben. Als kurz darauf auch noch ein Bestechungsskandal im Parlament bekannt wurde, setzte Fujimori für 2001 Neuwahlen an zu denen er nicht mehr antreten wollte. Er reiste nach Japan von wo aus er seinen Rücktritt per Fax bekanntgab.
Es dauerte jedoch einige Jahre bis Fujimori an Peru ausgeliefert werden konnte, da er sich aufgrund seiner japanischen Staatsbürgerschaft dort in Sicherheit wissen durfte.
2007 wurde Alberto Fujimori vom Obersten Gerichtshof in Chile zu 25 Jahre Haft verurteilt aufgrund Verletzung der Menschenrechte durch Massaker, Korruption und Folter.
Wie ich bereits ansprach standen im April 5 größere Parteien zur Wahl. Drei mittlere, sowie die rechte Partei „FUERZA 2011“ unter Keiko Fujimori, Albertos Tocher und der linken Partei „GANA PERU“ unter Ollanta Humala, einer der Brüder des Militärputsches. Da sich die mittleren Parteien in ihren Wahlprogrammen nicht oder kaum unterscheiden konnten, nahmen sie sich gegenseitig die Stimmen weg, wodurch leider Ollanta und Keiko in die zweite Wahlrunde kamen. Keiko nimmt die Themen ihres Vaters auf, die Wirtschaft und den Terrorismus, sowie alles was die Bevölkerung dazu stimmt für sie zu Wählen, zB.: Armut oder Ernährung, ohne wirklich näher darauf einzugehen. Außerdem will sie das Land mehr für internationale Unternehmen öffnen und zu guterletzt (oder wohl eher als Hauptziel) möchte sie ihren Vater begnadigen, da sie ihn als besten Präsidenten aller Zeiten ansieht und ihn für unrecht verhaftet sieht… Und wirklich, vor allem die arme Landbevölkerung oder auch Frauen stimmen für sie.
Ollanta wirbt mit Anti-Korruption und vor allem Ehrlichkeit als „La Diferencia“ zu Keiko. Er möchte die Privatisierungen rückgängig machen und heimische Unternehmen stärken. Zudem war sein Vater der Anführer des Etnocacerismus, einer Bewegung zur Stärkung der „Latino-Rasse“. Obwohl Ollanta sich davon distanziert, wird er von den Anhängern dieses „Schwarz-Rassismus“ unterstützt. Mit seinen politischen Vorstellungen reiht er sich zudem zu den Sozialisten/ Linken Südamerikas wie Hugo Chavez in Venezuela oder Evo Morales in Bolivien ein, wodurch vorallem die Indigene Bevölkerung ihn unterstützt, allerdings auch die akademische Schicht, die sich vor allem gegen Keiko stellt. Diese Sozialistische Politik ist jedoch wie man sieht nicht mit der europäischen Linken vergleichbar, da es auch eine Art Nationalismus ist (wie bereits Che Guavera ihn verstand). Das Model stellt sich gegen den Kapitalismus beziehungsweise die Neoliberale Wirtschaftspolitik.
Wie man sieht wird Peru bald von rechts außen oder links außen regiert, die Wahl zwischen Pest und Cholera, wie einige hier bereits berichten. Ich ziehe jedoch Ollanta bei weitem vor, was vor allem daran liegt, dass ich absolut gegen Keiko bin. Die aktuellen Hochrechnungen sprechen leider für sie, allerdings ist die Familie Fujimori nicht unbekannt für Korruption… und auch das Land Peru hat schon einige Wahldebakel hinter sich, also warum sollte es dieses Jahr fair laufen? Zudem genießt die Familie Fujimori tatsächlich immer noch hohes Ansehen in manchen Teilen Perus, da sie das Land angeblich vom Terrorismus befreit haben. Dabei vergessen sie jedoch die vielen Unschuldigen, die bei den von Fujimori angeordneten Massakern sterben mussten.
Derzeit herrscht Chaos in Peru aufgrund der Wahlen, es wird aus Unzufriedenheit gestreikt, die Grenze über den Titikakasee nach Bolivien ist derzeit nicht passierbar. Und bei Facebook kursieren die Mails, man solle doch ungültig wählen, denn bei mehr als 50% ungültigen Stimmen, muss die Wahl wiederholt werden. Dies wird jedoch nicht der Fall sein, denn im ersten Wahlgang gingen bereits mehr als 50% an einen der Zwei Kandidaten. Entziehen kann man sich der Wahl kaum, denn das Wählen ist in Südamerika Pflicht, wer nicht wählt muss Strafe zahlen. Und damit es auch keiner vergisst, ist an den Tagen um die Wahl Alkoholverbot.
Die Wahl ist überall Thema, die meisten Häuser sind mit Werbung angemalt oder voll gehängt, es laufen Radio und Fernsehspots und es fahren Autos mit Lautsprechern durch die Straßen. Und wer am meisten Merchandise verschenkt scheint bei den Peruanern auch gut zu punkten. Generell herrscht hier eine ganz andere Beziehung zur Politik als in Deutschland – viel oberflächlicher. Es wird täglich darüber diskutiert, aber die Inhalte des Wahlprogramms kennt man eigentlich nicht. Man wählt ihn halt, wegen der Sympathie oder weil man gehört hatte, der sei besser oder eben wegen der leckeren Suppe, die es am Wahlstand gab.
Ich hoffe Peru wählt Ollanta, sonst wird Peru bald wieder von den Fujimoris regiert und das sollte wirklich keiner wollen. Bleibt nur noch, dass beide nicht die Mehrheit in Parlament haben werden, dass heißt großes Änderungen wird es hoffentlich nicht geben. Der aktuelle Präsident Alan García hat zwar auch schon einen Korruptionsskandal hinter sich, aber er konnte zumindest Teilen des Landes zum Aufschwung verhelfen und das nicht, in dem er das Land für die Globalisierung öffnet und ausbeuten lässt!
Im Freundeskreis sprach ich die Wahl auch schon an. Das Büro wählt fast einstimmig Ollanta Humala, einige auch schon zur Erstwahl. Die Arbeiter im Hostel und auch meine Spanisch-Lehrerin wählen Keiko Fujimori. Auf die Frage warum konnte man mir jedoch keine wirklichen Argumente liefern und meine Einwände dass Peru dann bald wieder von Alberto regiert wird, fanden sie ganz abwegig. Am Sonntag wird es sich entscheiden, ich werde es berichten.
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